Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung

Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts

Omschrijving

Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung.
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Schrijver
Merbecks, Aurelia
Titel
Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung
Uitgever
Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
Jaar
2024
Taal
Duits
Pagina's
216
EAN
9783161633461
Bindwijze
Paperback

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