Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-Nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend den neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.
Ik heb een vraag over het boek: ‘Die Erschopfung von Patenten und ihre Grenzen - Blanke-Roeser, Constantin’.
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