Der patentrechtliche Ausfuehrungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts
? 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. ? 15 PatG 1936
Omschrijving
Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte. Wie pragte das Reichsgericht von 1877 bis 1945 den Ausfuhrungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht? Das Buch wertet dazu Urteile des Reichgerichts zu 11/ 15 PatG aus. Im Fokus stehen die Auswertung des oeffentlichen Interesses, Beweggrunde fur Patentzurucknahme- und Zwangslizenzklagen und die Auslandereigenschaft von Prozessparteien.
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