"patent-Trolling" - Rechtsmissbrauchliche Verwendung Des Patentrechtes?

Frick, Tobias

Omschrijving

Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln. Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindung weder fur eigene Produktionstatigkeiten noch sind sie erfinderisch tatig. Sie setzten die patentrechtlichen Anspruche strategisch ein, um Dritte zu uberhoehten Lizenzabschlussen zu drangen. Dies kollidiert mit den patentrechtlichen Zielsetzungen und ist unter bestimmten Umstanden rechtsmissbrauchlich.
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Schrijver
Frick, Tobias
Titel
"patent-Trolling" - Rechtsmissbrauchliche Verwendung Des Patentrechtes?
Uitgever
Peter Lang AG
Jaar
2014
Taal
Duits
Pagina's
542
Gewicht
694 gr
EAN
9783631655412
Afmetingen
213 x 151 x 30 mm
Bindwijze
Paperback

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