Das Abstandsgebot in Richtlinie 2012/18/EU (Seveso-III-Richtlinie) und seine Auswirkungen auf die Erteilung von Baugenehmigungen

Deutsche Behoerden zwischen Baurecht, Umweltrecht und Europarecht

Omschrijving

it dem Urteil vom 15.09.2011 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union, dass die Baugenehmigungsbehörden der Mitgliedstaaten auch bei gebundenen Entscheidungen das unionsrechtliche Abstandsgebot aus Art. 13 Abs. 2 der Richtlinie 2012/18/EU (damals noch Art. 12 Abs. 1 UAbs. 2 der Vorgänger-Richtlinie 96/82/EG) zu berücksichtigen hätten (Rs. C-53/10, Fall «Mücksch»). Unter Beachtung nationaler Rechtsprechung behandelt die Autorin Lösungsansätze zur erforderlichen Integration des Abstandsgebots in das nationale Recht. Sie legt den Schwerpunkt auf die Klärung des dogmatischen Fundaments der Rechtsprechung. Diese ergibt zwar im Ergebnis ein schlüssiges System, in welchem Unions- und nationales Recht erfolgreich ineinander greifen, entlastet aber den nationalen Gesetzgeber nicht von seiner Umsetzungspflicht. Unter Berucksichtigung der Rechtsprechung im Fall "Mucksch" (EuGH, Rs. C-53/10 und BVerwG, Az. 4 C 11/11 und 4 C 12/11) werden Loesungsansatze zur erforderlichen Integration des Abstandsgebots aus Art. 13 Abs. 2 der Richtlinie 2012/18/EU in das nationale Recht behandelt.
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Schrijver
Muhlmann, Michaela
Titel
Das Abstandsgebot in Richtlinie 2012/18/EU (Seveso-III-Richtlinie) und seine Auswirkungen auf die Erteilung von Baugenehmigungen
Uitgever
Peter Lang AG
Jaar
2016
Taal
Duits
Pagina's
245
Gewicht
441 gr
EAN
9783631675120
Afmetingen
217 x 154 x 19 mm
Bindwijze
Hardback

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