Der Beitrag der Europarteien zur Demokratisierung der Europaischen Union
Zur Hausen, Clemens
Omschrijving
Die europäischen Pässe, den gemeinsamen Binnenmarkt und das Euro-Geld möchte kaum jemand missen. Bei der politischen Einigung kommt der Kontinent jedoch nicht vom Fleck. Stattdessen häufen sich Klagen über ein unterschiedlich definiertes Demokratiedefizit, über eine fehlende europäische Öffentlichkeit und den Mangel an gemeinsamer Identität. Das Scheitern der Verfassung und das irische Nein zum Lissabon-Vertrag haben sie erst recht nicht verstummen lassen. Auch die Frage nach der Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union für weitere Mitgliedstaaten drängt mehr denn je. Doch wie lässt sich der Knoten durchtrennen? Müssen nicht neue Akteure auf europäischer Bühne tätig werden, um die realen und gedachten Vorbehalte zu überwinden? Clemens zur Hausen untersucht, welchen Beitrag die europaweiten Partei-Bündnisse - kurz: Europarteien - dazu leisten können. Obgleich in der breiten Öffentlichkeit noch kaum bekannt, haben sie seit dem Vertrag von Maastricht den ambitionierten Auftrag, "ein europäisches Bewusstsein herauszubilden und den politischen Willen der Bürger der Union zum Ausdruck zu bringen". Nach einem Überblick über die historische und organisatorische Entwicklung der vier wichtigsten Parteizusammenschlüsse steht die Frage im Vordergrund, ob und wie die Europarteien zentrale Akteure einer demokratischeren EU werden können, und welche Hürden und Herausforderungen auf dem Weg dorthin vor ihnen liegen.
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